Manfred Busch – Baurecht

Dipl.-Ing. Manfred Busch
Regierungsbaumeister – Baudirektor a.D.
Freier Dozent – Kommentator der Landesbauordnung

Ausbildung – Fortbildung – Coaching Bauplanungsrecht + Bauordnungsrecht 

 

 

Profil – Kurzvita

Studium: Raum- und Umweltplanung an der Technischen Universität Kaiserslautern 

Weitergehende Ausbildung: Städtebaureferendariat in Baden-Württemberg 

Beruf: Über drei Jahrzehnte Mitarbeiter und stellvertretender Referatsleiter der höheren Raumordnungs- und Baurechtsbehörde im Regierungspräsidium Karlsruhe/Baden-Württemberg. 

Arbeitsschwerpunkte: Raumordnung, Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht – Projekt- und Verfahrensmanagement bei Infrastrukturprojekten – Beratung von Gemeinden im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht – Mitwirkung in baurechtlichen Widerspruchsverfahren – Spezialist für materielles Bauordnungsrecht wie Abstandsflächenrecht und vorbeugender Brandschutz sowie für formelles Bauordnungsrecht wie baurechtliche Verfahren. 

Seit Februar 2022 tätig als

freier Dozent für die Themen Flächennutzungsplanung, verbindliche Bauleitplanung, Zulässigkeit von Vorhaben, Materielles Bauordnungsrecht mit den Spezialthemen Abstandsflächen und vorbeugender Brandschutz sowie formelles Bauordnungsrecht mit dem Schwerpunkt baurechtliche Verfahren 

Kommentator der Landesbauordnung Baden-Württemberg sowie des Landesplanungsgesetzes – Mitautor des Fachbuches: Abstandsflächenrecht in Baden-Württemberg – Unterstützung des Boorbergs-Verlags bei der Herausgabe von Textsammlungen 

freier Mitarbeiter im Stadtplanungsbüro sc stadtconcept

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Angebote
im Bereich der Aus- und Fortbildung
Zielgruppen, Formate und Themen 

Zielgruppen

Qualifikationsniveau 

Formate – in Präsenz oder online 

Innovative Formate wie 

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Themen für Seminare 

 1. Städtebaurecht

Inhalte und Rechtscharakter des FNP, Darstellung geplanter Bauflächen, Begründung des Bedarfs von Wohnbauflächen und gewerblichen Bauflächen, Gesamtfortschreibung, Landschaftsplanung, informelle Fachkonzepte – das Bauleitplanverfahren.

Inhalte und Rechtscharakter der verbindlichen Bauleitplanung, Anwendungsbereich unterschiedlicher Bebauungsplanarten und Satzungen gem. §§ 34 und 35 BauGB, Festsetzungsmöglichkeiten, Begründung, Umweltprüfung, Abwägung, Integration örtlicher Bauvorschriften sowie die verschiedenen Bebauungsplanverfahren im Überblick.

Bauplanungsrechtliche, vertragliche und weitere satzungsbasierte Regelungen zur Erreichung von Klimaschutz und Klimaanpassung, Berücksichtigung fachgesetzlicher Vorgaben, Bewältigung von Zielkonflikten, etc. – Vertiefungsseminar.

Anwendungsvoraussetzungen und Ablauf von vereinfachtem Verfahren, beschleunigtem Verfahren und Regelverfahren, Bekanntmachung der Auslegung, die Auslegung und die erneute Auslegung, Bekanntmachung und Auslegung im Internet, Anforderungen an den Beschluss, Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses – unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BVerwG und der OVG  – Vertiefungsseminar.

Mindestfestsetzung des qualifizierten Bebauungsplans, der richtige Umfang an Festsetzungen, sinnvolle Festsetzungskonzepte zur eindeutigen Bestimmung der städtebaulich wirksamen Kubatur, die Art der Nutzung, Modifizierung von Baugebieten, das aneinandergrenzen verschiedener Baugebiete, klare, eindeutige und rechtlich fehlerfreie Festsetzungen
Vertiefungsseminar.

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach den §§ 29 bis 35 BauGB – Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich, im Bereich eines qualifizierten sowie eines einfachen Bebauungsplans, Zulässigkeit im Außenbereich – unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BVerwG und der OVG.

 

2. Bauordungsrecht – Allgemein

Geltung der Landesbauordnung, Begriffsdefinitionen, Erläuterung wesentlicher materieller Regelungen wie Abstandsflächen, vorbeugender Brandschutz, Barrierefreiheit, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze; die am Bau beteiligten Akteure, baurechtliche Verfahren, die Baugenehmigung und der Bauvorbescheid, Maßnahmen der Baurechtsbehörde.

Geltung der Landesbauordnung, Begriffsdefinitionen wie bauliche Anlagen, Gebäude, Gebäudeklassen oder Vollgeschosse, Erläuterung wesentlicher materieller Regelungen wie Abstandsflächen, vorbeugender Brandschutz, Anforderungen an Aufenthaltsräume und Wohnungen, Barrierefreiheit, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze.

Schutzziele – Vorrang bauplanungsrechtlicher Regelungen, Wandhöhe, Dächer, Giebel, Vorbauten, baugebietsbezogene Faktoren – Privilegien für Garagen, Gebäude ohne Aufenthaltsräume sowie bauliche Anlagen.

Erläuterung und Diskussion der Anwendung abstandsflächenbezogener Regelungen in schwierigen Fallkonstellationen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung – z.B.: Berücksichtigung der planungsrechtlichen Bauweise, Veränderungen der Geländeoberfläche insb. bei Grenzgaragen – Entscheidung über Abweichungen und Befreiungen – strategische Aspekte  – Vertiefungsseminar.

Erforderlichkeit und Inhalte von Lageplänen - formelle Anforderungen, Ermittlung der notwendigen Abstandsflächen unter Berücksichtigung schwieriger Fallgestaltungen wie z.B. den Vorrang der bauplanungsrechtlichen Bauweise im ungeplanten Innenbereich, die Berücksichtigung von Veränderungen der Geländeoberfläche oder die Unterscheidung von privilegierten Vorbauten und 5m-Wänden - Berechnung des Maßes der Nutzung wie die Anzahl der Vollgeschosse, die Grundflächenzahl und die Geschossflächenzahl auch unter Berücksichtigung älterer Fassungen der Landesbauordnung und der Baunutzungsverordnung.

Formelle und materielle Anforderungen beim Bauen im Bestand: Verfahrensrechtliche Anforderungen an Nutzungsänderungen und bauliche Änderungen – materielle Anforderungen wie z.B. Abstandsflächen, Kinderspielplätze, vorbeugender Brandschutz, Barrierefreiheit, Kfz- und Fahrradstellplätze im Bestand – Vertiefungsseminar.

Anwendungsbereich, Ablauf und Prüfungsumfang der baurechtlichen Verfahren – verfahrensfreie Vorhaben, Kenntnisgabeverfahren, vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, traditionelles Baugenehmigungsverfahren – Bauvorbescheid, Baugenehmigung, Nebenbestimmungen, Baufreigabe, Bauabnahme.

 

3. Bauordnungsrecht – Vorbeugender Brandschutz

Schutzziele des vorbeugenden Brandschutzes, Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen, an tragende, aussteifende und raumabschließende Bauteile und an Bauteile in Rettungswegen.  

Flächen für die Feuerwehr, Anforderungen an tragende Wände und Stützen, Außenwände, Trennwände, Brandwände, Decken, Dächer, Treppen, notwendige Treppenräume, notwendige Flure, Fenster und Türen.

Der baurechtliche Bestandsschutz: wann entsteht er – wann vergeht er?
Wirkungen des Bestandsschutzes und Grenzen des Bestandsschutzes – Voraussetzungen für nachträgliche Anforderungen an bestandsgeschützte Gebäude – welches Sicherheitsniveau ist bei Nutzungsänderungen und baulichen Änderungen relevant? – Aus welchen Rechtsvorschriften ergibt sich der Bewertungsmaßstab?
Viele praktische Beispiele von Brandverhütungsschauen und baulichen oder nutzungsbezogenen Änderungen – Vertiefungsseminar

Kindertagesstätten – Schulen – Soziale Einrichtungen – Altenpflegeheime
Besonderheiten und spezielle Anforderungen der Einrichtungen.
Rettungswegkonzepte – notwendiger Flur/Bereiche – Flächengrößen
Schutzzielbezogene Beurteilung – Abweichungen und Befreiungen – Vertiefungsseminar.

Versammlungsstätten gemäß Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) – Anforderungen der VStättVO: Anforderungen an Bauteile und Baustoffe – Führung und Bemessung der Rettungswege – technische Anlagen und Einrichtungen – regelmäßige Prüfungen – Brandverhütungsschau – Vertiefungsseminar.

Anwendungsbereich, Begriffe, allgemeine Anforderungen, Anforderungen an Baustoffe und Bauteile, Größe der Brandabschnitte, Rechenverfahren nach DIN 18230-1, Pflichten des Betreibers, Brandverhütungsschau.
Die Veranstaltung wird mit einem sachverständigen Co-Referenten angeboten – Vertiefungsseminar.

 

Hinweis 

Die Angebote beinhalten die Aus- und Fortbildung in der Anwendung der jeweils genannten öffentlich-rechtlichen Vorschriften, jedoch keine Rechtsberatung im Sinne von § 2 Rechtsdienstleistungsgesetzt (RDG). 

Literatur

Schlotterbeck, Busch, Gammerl, Hager, Herrmann, Kirchberg: Städtebaurecht 2021 – BauBG, BauNVO, PlanZVO, PlanSiG – Textausgabe mit Einführung – 2. Auflage 2021 – Boorberg Verlag

Schlotterbeck, Busch, Hager: Landesbauordnung für Baden-Württemberg – LBO – Textausgabe mit LBOAVO und ergänzenden Vorschriften – 13. Auflage 2022 – Boorberg Verlag 

Schlotterbeck, Hager, Busch, Gammerl: Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) – context-Kommentar – 8. Auflage 2020 – Boorberg Verlag 

Schlotterbeck, Hager, Busch, Gammerl: LBOAVO für Baden-Württemberg (LBO) – context-Kommentar – 8. Auflage 2021 – Boorberg Verlag 

Schlotterbeck, Busch: Abstandsflächenrecht in Baden-Württemberg – Systematische Darstellung mit Beispielen und Graphiken – 3. Auflage 2020 – Boorberg-Verlag 

Hager (Hrsg): Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg – 2. Auflage 2021 – Boorberg-Verlag (Autoren: Busch, Dreier, Hager, Herrmann, Kirchberg, Sparwasser, Böhringer-Schalk)  

 

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